Bundesministerin Bogner-Strauß: "Politik für und mit jungen Menschen gestalten"

EU-Ratsvorsitz Österreichs: Präsentation der Prioritäten im Jugendbereich

"Aufgabe von Jugendpolitik ist es den bestmöglichen Rahmen zu bieten, damit die verschiedenen Lebensphasen junger Menschen so gut wie möglich gemeistert werden können. Dazu müssen wir die Jugend hören, ernst nehmen und auch teilhaben lassen. Denn junge Menschen sind die Gegenwart und Zukunft Europas", sagte Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß im Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) des Europäischen Parlaments. Die Bundesministerin für Frauen, Familien und Jugend präsentierte vor den Abgeordneten in Brüssel die Prioritäten im Jugendbereich während des österreichischen EU-Ratsvorsitzes.

Ende Juni 2018 haben sich das Europäische Parlament und der Rat auf das Europäische Solidaritätskorps – als Erweiterung des Europäischen Freiwilligendienstes – geeinigt. "Damit wird Jugendlichen in Europa ein praktischer Einsatz in Organisationen ermöglicht, die auf gesellschaftlichen Nutzen ausgerichtet sind", so Bogner-Strauß. Bis zum 31. Dezember 2020 stehen dafür rund 375 Millionen Euro zur Verfügung. Am 11. Juni 2018 legte die Kommission ihren Vorschlag für das Nachfolgeprogramm des Europäischen Solidaritätskorps nach 2020 vor: 1,26 Milliarden Euro sollen in den Jahren 2021 bis 2027 etwa 350 000 jungen Menschen einen Solidaritätseinsatz ermöglichen.

Das derzeit noch laufende Erasmus-Plus-Programm läuft mit Ende 2020 aus und soll unter dem Titel Erasmus weitergeführt werden. "Das Erasmus-Plus-Programm ist eines der erfolgreichsten Projekte der Europäischen Union, das ausgebaut und weiterentwickelt werden soll. Die Marke Erasmus muss jedoch ein Förderprogramm für alle Bildungsbereiche bleiben, wo sowohl formales als auch nicht-formales und informelles Lernen Platz haben", so die Bundesministerin. Ebenso wichtig sei es, dass Erasmus "ein inklusiveres und vor allem unbürokratischeres Programm" werden solle. "Es ist wichtig, dass der Jugendbereich im Programmgefüge als eigenes Kapitel mit eigenem Budget erhalten bleibt", betonte Bogner-Strauß. Derzeit sei vorgesehen, dass vom Gesamtbudget von 30 Milliarden Euro für den Zeitraum 2021 bis 2027 dem Jugendbereich 3,1 Milliarden Euro gewidmet werden.

Ein weiteres wichtiges Projekt im Jugendbereich sei schließlich die neue Europäische Jugendstrategie ab 2019, unter Einbeziehung der sogenannten "Youth Goals". "Während der EU-Jugendkonferenz in Wien von 2. bis 4. September 2018 werden sich Jugend-Delegierte, Ministerinnen und Minister, sowie Fachleute austauschen, wie diese 11 Europäischen Jugendziele weiter verbreitet werden können und wo sie konkret Eingang finden sollten", so die Bundesministerin, die abschließend betonte: "Ich freue mich, als Ratsvorsitzende in den nächsten Monaten die Europäische Jugendpolitik den jungen Menschen näher zu bringen."

Nach der Präsentation des Ratsvorsitzprogramms in insgesamt 4 EU-Parlamentsausschüssen – Frauen, Jugend, Landwirtschaft und Regionalpolitik – steht für Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß morgen noch der EU-USA-Energiegipfel auf der Agenda. Auch hier wird die Bundesministerin die österreichische EU-Ratspräsidentschaft vertreten.

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Herbert Rupp
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