81. Ministerrat am 13. Dezember 2023
Ministerratsbeschlüsse
- EU; Tagung des Rates Allgemeine Angelegenheiten am 15. November 2023 in Brüssel; 81/4.1
- EU; Tagung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten am 13. November 2023; Bericht; 81/4.2
- Tagung des Rates für Justiz und Inneres in der Zusammensetzung der Innenministerinnen und Innenminister am 28. September 2023 in Brüssel; 81/4.3
- Bericht über die Tagung des Rates TTE (Energie) am 17. Oktober 2023 in Luxemburg; 81/4.4
- Bericht über die Tagung des Rates der EU (Umwelt) am 16. Oktober 2023 in Luxemburg; 81/4.5
- Gesetzesbeschluss des steiermärkischen Landtages vom 17. Oktober 2023 betreffend ein Gesetz, mit dem ein Schulassistenzgesetz 2023 erlassen und das Pflichtschulerhaltungsgesetz 2004 sowie das Behindertengesetz geändert werden; 81/5
- 14. Tagung der Generalversammlung der Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA), 15. Jänner 2024, virtuell und 16. bis 18. April 2024, Abu Dhabi; österreichische Delegation; 81/8
- Initiativen zur Stärkung des Holzbaus im Hinblick auf die langfristige Kohlenstoffspeicherung in Österreich; 81/9
- Humanitäre Hilfe; Österreichischer Beitrag zur Unterstützung des internationalen Nothilfefonds CERF von UNOCHA; Bereitstellung von Mitteln aus dem Hilfsfonds für Katastrophenfälle im Ausland (Bundesgesetz über den Hilfsfonds für Katastrophenfälle im Ausland); 81/11
- Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung betreffend das Statut für das Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich; 81/12
- Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung betreffend das Bundes-Ehrenzeichen; 81/13
- Verordnung der Bundesregierung über den Aufwandersatz von gesetzlichen Interessenvertretungen und kollektivvertragsfähigen freiwilligen Berufsvereinigungen in Arbeitsrechtssachen (Aufwandersatzverordnung); 81/14
- Fortsetzung und Anpassung von Entlastungsmaßnahmen im Energiebereich; 81/15
- Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung, mit der die Verordnung über die Allgemeinen Dienstvorschriften für das Bundesheer geändert wird; 81/16
- Beilage zur Tagesordnung des 81. Ministerrates
- Mitteilungen und Resolutionen zum 81. Ministerrat