13. Juli 2023 29. EU-Japan-Gipfel: Intensivierung der strategischen Zusammenarbeit

Verstärkte Zusammenarbeit etwa in digitalen Fragen und bei Lieferketten für kritische Rohstoffe – Unterzeichnung umfangreicher Kooperationsvereinbarungen – Kommissionspräsidentin von der Leyen: "Wirtschaftliche Sicherheit ist ein gemeinsames Anliegen Japans und der EU"

Ursula von der Leyen, Fumio Kishida, Charles Michel

Die EU und Japan wollen ihre strategische Zusammenarbeit intensivieren: Im Rahmen des 29. Gipfeltreffens EU-Japan am 13. Juli 2023 in Brüssel bekräftigten beide Seiten ihre Zusammenarbeit auf Gebieten mit hohem wirtschaftlichen Potenzial, um die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und Sicherheit zu erhöhen. Dabei sollen unter anderem die Kooperationen in digitalen Fragen und bei Lieferketten für kritische Rohstoffe verstärkt werden. Vertreten wurde die EU von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel, Japan von Regierungschef Fumio Kishida.

Ratspräsident Michel: "Engster Partner in der indopazifischen Region"

Ratspräsident Charles Michel betonte: "Japan ist einer der stärksten Verbündeten der EU und unser engster Partner in der indopazifischen Region. Wir haben vereinbart, uns für mehr Sicherheit und Wohlstand für unsere Bevölkerung einzusetzen und mehr Möglichkeiten für unsere Unternehmen zu schaffen. Unsere gemeinsamen Werte sind das Fundament unserer Beziehung. Der Indopazifik ist eine lebendige und wachsende Region – ein wichtiger Akteur bei der Gestaltung globaler Angelegenheiten."

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: "Wirtschaftliche Sicherheit ist ein gemeinsames Anliegen Japans und der EU. Beide haben wir ähnliche Abhängigkeiten, und beide müssen wir Risiken in unseren Lieferketten mindern. Eines unserer Ziele besteht darin, bei Produkten, die für unsere Volkswirtschaften unverzichtbar sind, übermäßige Abhängigkeiten zu verringern. Das sind beispielsweise kritische Rohstoffe und Halbleiter, die von einigen wenigen Lieferanten kommen, von denen viele in China ansässig sind. Ich freue mich sehr, dass wir zu beiden Themen Kooperationsvereinbarungen geschlossen haben. Wir können viel gewinnen, wenn wir in diesem Bereich zusammenarbeiten."

Für eine engere Zusammenarbeit im digitalen Bereich

Beim 28. Gipfeltreffen EU-Japan am 12. Mai 2022 in Tokio hatten Japan und die EU eine Digitalpartnerschaft ins Leben gerufen. Die erste Tagung dieser Partnerschaft fand am 3. Juli 2023 statt. Die Führungsspitzen der EU und Japans begrüßten am 13. Juli 2023 die Kooperationsvereinbarung zur Förderung einer sicheren und widerstandsfähigen Seekabelanbindung und einer Kooperationsvereinbarung für den Halbleiterbereich. In diesem Rahmen wollen die EU und Japan gemeinsam den Aufbau einer Seekabelverbindung über die Arktis fördern, um eine sichere und hochwertige Konnektivität zwischen der EU und Japan zu gewährleisten, die auch auf Südostasien und den gesamten Pazifikraum ausgeweitet werden könnte. Dabei bekräftigten die EU und Japan ihr gemeinsames Ziel, digitale Aspekte voranzutreiben, um das Wirtschaftswachstum und einen auf den Menschen ausgerichteten digitalen Wandel auf der Grundlage gemeinsamer demokratischer Grundsätze und Grundrechte zu fördern.

Kooperationsvereinbarung für den Halbleiterbereich

Darüber hinaus unterzeichneten Japan und die EU eine Kooperationsvereinbarung für den Halbleiterbereich, die den Weg für eine vertiefte Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Forschung und Entwicklung, einen Frühwarnmechanismus für kritische Störungen in der Halbleiter-Lieferkette und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der fortgeschrittenen Kompetenzen für die Halbleiterindustrie ebnen soll. Zusätzlich einigten sich die EU und Japan, ihre Zusammenarbeit in weiteren Bereichen von gemeinsamem Interesse auszubauen. Dazu zählen unter anderem künstliche Intelligenz (KI), einschließlich generative KI, die Zusammenarbeit im Bereich des Quanten- und Hochleistungsrechnens mit gegenseitigem Zugang von Forscherinnen und Forschern zu ihren jeweiligen Supercomputern (Fugaku auf japanischer Seite; LUMI, Leonardo und Mare Nostrum 5 auf EU-Seite). Umfasst sind zudem die Forschung und Normung im 5G-Bereich, Daten-Governance und der Austausch von "Best Practices", um einen vertrauensvollen freien Datenverkehr zu ermöglichen, sowie Cybersicherheit (Informationsaustausch und gemeinsame Schulungen). Im Fokus stehen künftige gemeinsame Maßnahmen in Bereichen mit hohem wirtschaftlichem Potenzial wie dem digitalen Wandel von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), der Interoperabilität digitaler Identitäten sowie der Prüfung elektronischer Signaturen.

Lieferketten für kritische Rohstoffe

Die EU und Japan billigten auf dem Gipfeltreffen EU-Japan am 13. Juli 2023 eine am 6. Juli 2023 unterzeichnete Verwaltungsvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und der japanischen Organisation für Metall- und Energieversorgungssicherheit (auf Englisch: "Japan Organization for Metals and Energy Security", kurz: JOGMEC), mit der die Zusammenarbeit bei Lieferketten für kritische Rohstoffe verstärkt werden soll. Damit möchte die EU ihr globales Engagement mit zuverlässigen Partnerinnen und Partnern auf multilateraler Ebene durch für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaften verstärken. Dies entspricht auch den Zielsetzungen des im März 2023 von der Kommission vorgelegten Maßnahmenpakets zur Sicherstellung der Versorgung mit wichtigen Rohstoffen.

Nach Angaben der Kommission soll durch die Vereinbarung unter anderem die Zusammenarbeit mit Japan in den Bereichen des "grünen" und digitalen Wandels vertieft werden. So sollen Informationen ausgetauscht und das Verständnis beider Seiten in Bezug auf das Risikomanagement betreffend Lieferketten sowie in Bezug auf Innovation, Recycling und Kreislaufwirtschaft verbessert werden.

Hintergrund: Beziehungen EU-Japan

Japan ist der engste strategische Partner der EU im indopazifischen Raum und ein wichtiger Verbündeter für die Umsetzung der EU-Strategie für die Zusammenarbeit im Indopazifik. Des Weiteren ist Japan der drittgrößte Handelspartner für die EU weltweit – in Jahr 2022 betrugen die EU-Importe aus Japan rund 69,8 Milliarden Euro; die EU-Exporte nach Japan lagen bei etwa 71,5 Milliarden Euro. Zusammen machen die Wirtschaftsleistungen der EU und Japans rund ein Viertel des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus. Im Bereich des Klimaschutzes haben die EU und Japan bei ihrem digitalen Gipfeltreffen im Mai 2021 die "Grüne Allianz EU-Japan" gegründet, um auf beiden Seiten eine "grüne" Wirtschaft und den Kampf gegen den Klimawandel voranzutreiben.