61. Ministerrat am 9. September 2026

• Tagung des Rates für Bildung, Jugend, Kultur und Sport in Brüssel am 11./12. Mai 2026; 61/4.1
• EU; Tagung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten am 15. Juni 2026; Bericht; 61/4.2
• Luftverkehrsabkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Libanon; Unterzeichnung und Inkraftsetzung; 61/9
  • Beilage zu 61/9 (Deutsch)
  • Beilage zu 61/9 (Englisch)
  • Beilage zu 61/9 (Arabisch)
  • Vorblatt und wirkungsorientierte Folgenabschätzung zu 61/9 (nicht barrierefrei)
• Protokoll von 1997 zur Änderung des Internationalen Übereinkommens von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe (in der Fassung des Protokolls von 1978); Beitritt; 61/10
  • Beilage zu 61/10 (1 von 6, Deutsch) (nicht barrierefrei)
  • Beilage zu 61/10 (2 von 6, Deutsch)
  • Beilage zu 61/10 (3 von 6, Deutsch)
  • Beilage zu 61/10 (4 von 6, Deutsch)
  • Beilage zu 61/10 (5 von 6, Deutsch)
  • Beilage zu 61/10 (6 von 6, Deutsch)
  • Beilage zu 61/10 (1 von 6, Englisch)
  • Beilage zu 61/10 (2 von 6, Englisch, nicht barrierefrei)
  • Beilage zu 61/10 (3 von 6, Englisch)
  • Beilage zu 61/10 (4 von 6, Englisch)
  • Beilage zu 61/10 (5 von 6, Englisch)
  • Beilage zu 61/10 (6 von 6, Englisch)
  • Beilage zu 61/10 (1 von 6, Französisch, nicht barrierefrei)
  • Beilage zu 61/10 (2 von 6, Französisch, nicht barrierefrei)
  • Beilage zu 61/10 (3 von 6, Französisch)
  • Beilage zu 61/10 (4 von 6, Französisch)
  • Beilage zu 61/10 (5 von 6, Französisch)
  • Beilage zu 61/10 (6 von 6, Französisch)
  • Erläuterungen zu 61/10
  • Vorblatt und wirkungsorientierte Folgenabschätzung zu 61/10 (nicht barrierefrei)
• Abkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und der Republik Kolumbien; Verhandlungen; 61/11
• Arbeitsmarktlage im Monat August 2026; 61/12
• Österreichisch-Amerikanische Erziehungskommission (Fulbright Commission/Fulbright Austria), Bestellung der österreichischen Mitglieder für das Fulbright Board 2027; 61/13
• Internationale Bevollmächtigten Konferenz der Bodenseefischerei (IBKF); Neubestellung des Zweiten Bevollmächtigten der österreichischen Delegation; 61/14
• Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG zur Aufhebung der Parkraumüberwachung von der Landespolizeidirektion Wien an den Magistrat der Stadt Wien; 61/15
  • Beilage zu 61/15 (nicht barrierefrei)
  • Vorblatt und wirkungsorientierte Folgenabschätzung zu 61/15 (nicht barrierefrei)
• Nationalratswahl 2024; Änderung Zusammensetzung Bundeswahlbehörde; "Karl Nehammer - Die Volkspartei", gem. § 19 Abs. 1 und 2 NRWO; 61/16
  • Beilage zu 61/16
• Ernennung von Funktionären für das Disziplinarverfahren nach dem Patentanwaltsgesetz durch den Herrn Bundespräsidenten; 61/17
• 34. Tagung der Österreichisch - Slowakischen Grenzgewässerkommission; 61/18
  • Beilage zu 61/18 (nicht barrierefrei)
• Entlastungspaket für die heimische Land- und Forstwirtschaft und Zukunftsweg für Klima, Umwelt und Standort; 61/21
• Beilage zur Tagesordnung für die 61. Sitzung des Ministerrates, 9. September 2026
• Mitteilungen und Resolutionen zum 61. Ministerrat, 9. September 2026

Link zum Beschlussprotokoll des 61. Ministerrates