Umlaufbeschluss vom 20. Dezember 2024

• EU; Tagung des Rates Allgemeine Angelegenheiten am 19. November 2024 in Brüssel; 107i/5
• Bericht des Produktivitätsrates: "Produktivitätsbericht 2024 - Strategien für nachhaltiges Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz in Zeiten von Transformation und Rezession"; 107i/6
  • Bericht zu 107i/6 (nicht barrierefrei)
• Nationaler Aktionsplan zur Umsetzung von Resolution 1325 (2000) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen; Fünfzehnter Umsetzungsbericht; 107i/7
  • Beilage zu 107i/7 (nicht barrierefrei)
• Übereinkommen zum Schutz der Alpen; XVIII. Tagung der Alpenkonferenz, Brdo, Slowenien; 22. Jänner 2025; österreichische Delegation; 107i/8
• Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Kasachstan über die Rückübernahme und Durchbeförderung von Personen mit unrechtmäßigem Aufenthalt; Unterzeichnung und Inkraftsetzung; 107i/9
  • Abkommen Deutsch zu 107i/9 (nicht barrierefrei)
  • Abkommen Englisch zu 107i/9 (nicht barrierefrei)
  • Abkommen KAZ zu 107i/9 (nicht barrierefrei)
• Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Republik Kasachstan über die Visumfreiheit für Inhaber von biometrischen Diplomatenpässen; Unterzeichnung und Inkraftsetzung; 107i/10
  • Abkommen Deutsch zu 107i/10
  • Abkommen Englisch zu 107i/10
  • Abkommen Kasachisch zu 107i/10 (nicht barrierefrei)
  • Abkommen Russisch zu 107i/10 (nicht barrierefrei)
• 15. Tagung der Generalversammlung der Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA), 11.-13. Jänner 2025, Abu Dhabi; österreichische Delegation; 107i/11
• Abkommen über soziale Sicherheit zwischen der Republik Österreich und der Kirgisischen Republik; Verhandlungen; 107i/12
• Umsetzung einer EU-Richtlinie über den Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungsbehörden; 107i/13
  • Gesetz zu 107i/13
  • Erläuterungen zu 107i/13
  • Textgegenüberstellung zu 107i/13 (nicht barrierefrei)
  • Wirkungsorientierte Folgenabschätzung zu 107i/13 (nicht barrierefrei)
• Nominierung von Bundesminister Univ. Prof. DDr. Gunter Mayr zum österreichischen Gouverneur bei internationalen Finanzinstitutionen; 107i/14
• Bericht der Bundesregierung über die im Jahr 2023 gewährten direkten Förderungen und geleisteten Einnahmenverzichte (indirekte Förderungen) des Bundes gemäß § 47 Abs. 3 BHG 2013 - Förderungsbericht 2023; 107i/15
  • Bericht zu 107i/15 (nicht barrierefrei)
• Klimafinanzierungsbericht 2023; 107i/16
  • Bericht zu 107i/16 (nicht barrierefrei)
• Bericht der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gemäß § 49 Bundesbahngesetz sowie § 3 Privatbahngesetz 2004 über die im Jahr 2022 durch den Bund bei Eisenbahnverkehrsunternehmen bestellten gemeinwirtschaftlichen Leistungen (Gemeinwirtschaftlicher Leistungsbericht 2022); 107i/17
  • Bericht zu 107i/17
  • Beilage zu 107i/17 (nicht barrierefrei)
• Besetzung der Planstelle eines Senatsvorsitzenden in der Bundesdisziplinarbehörde; 107i/18
• Mitteilungen und Resolutionen
• Beilage

Link zum Beschlussprotokoll des Umlaufbeschlusses