Umlaufbeschluss vom 25. November 2024

• EU; Tagung des Rates Allgemeine Angelegenheiten am 15. Oktober 2024 in Luxemburg; 107e/3.1
• Opernball 2025, Ehrenschutz und Ehrenpräsidium; 107e/4
• Gesetzesbeschluss des Kärntner Landtages vom 3. Oktober 2024 betreffend ein Gesetz, mit dem das Kärntner Spiel- und Glücksspielautomatengesetz geändert wird; 107e/5
  • Erläuterungen zu 107e/5 (nicht barrierefrei)
  • Gesetz zu 107e/5 (nicht barrierefrei)
• Burgenländischer Landtag; Novelle Landeslehrerinnen und -lehrer Diensthoheitsgesetz; 107e/6
  • Textgegenüberstellung zu 107e/6 (nicht barrierefrei)
  • Beilage zu 107e/6 (nicht barrierefrei)
• Strategie Österreichs zur Internationalen Klimafinanzierung; 107e/7
  • Beilage zu 107e/7 (nicht barrierefrei)
• Änderungen in der Zusammensetzung aufgrund des Ergebnisses der Nationalratswahl vom 29. September 2024 gemäß § 19 Absatz 4 und 5 NRWO und gemäß § 19 Absatz 2 NRWO; 107e/8
  • Beilage zu 107e/8
• Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Burgenland zur Erhaltung und Weiterentwicklung des Nationalparks Neusiedler See-Seewinkel; 107e/9
  • Erläuterungen zu 107e/9
  • Vorblatt und wirkungsorientierte Folgenabschätzung zu 107e/9 (nicht barrierefrei)
  • Textgegenüberstellung zu 107e/9 (nicht barrierefrei)
  • Gesetz zu 107e/9
• 16 Tage gegen Gewalt 2020-2024: Maßnahmenpakete zur Förderung der Gewaltprävention und zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt; 107e/11
• Gesetzesbeschluss des Wiener Landtages vom 26. September 2024 über ein Gesetz, mit dem das Gesetz betreffend die Erteilung von Unterricht in Gesellschaftstänzen (Wiener Tanzschulgesetz 1996) geändert wird; 107e/12
  • Beilage zu 107e/12
• Beilage zum Umlaufbeschluss; 107e
• Mitteilungen und Resolutionen zum Umlaufbeschluss; 107e

Link zum Beschlussprotokoll des Umlaufbeschlusses