Die 4 Komponenten des österreichischen Aufbauplans: Nachhaltig, Digital, Wissensbasiert, Gerecht

Komponente 1: Nachhaltiger Aufbau

"Grüne" Investitionen sollen in Österreich einen wichtigen Beitrag zur Klimaneutralität 2040 darstellen. Mit der Sanierungsoffensive, Maßnahmen gegen Energiearmut sowie Investitionen und Reformen zur schrittweisen Dekarbonisierung des öffentlichen Verkehrs und der Industrie werden zukunftsweisende Impulse gesetzt. Zudem sollen die gesetzlichen Maßnahmen und Investitionen dazu beitragen, die Kreislaufwirtschaft zu beschleunigen, Abfälle zu vermeiden und die Biodiversität zu bewahren. Für "grüne" Investitionen sind in Summe rund 1,5 Milliarden Euro vorgesehen.

Ausgewählte Reformen sind u.a. das 1-2-3 Klimaticket, mit dem die Nutzung des öffentlichen Verkehrs in ganz Österreich in Zukunft um 1.095 Euro pro Jahr möglich sein soll, das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz, das eine grundlegende Modernisierung des Fördersystems für Ökostrom vorsieht und mit dessen Hilfe der Stromverbrauch bis zum Jahr 2030 zu 100% (national bilanziell) aus erneuerbaren Energien gedeckt werden soll sowie der Mobilitätsmasterplan 2030, der als Steuerungsinstrument strategische Lösungen für den Personen-, Güter- und Individualverkehr erarbeitet und umsetzt.

Komponente 2: Digitaler Aufbau

Die effektive digitale Anbindung ist ein Schlüsselelement für eine dynamische und flexible Wirtschaft, aber auch für eine umfassende gesellschaftliche Teilhabe. Vor diesem Hintergrund erhält die flächendeckende Versorgung mit schneller Internetanbindung im österreichischen Aufbau- und Resilienzplan hohe Priorität. An Schulen wird durch die Bereitstellung von digitalen Endgeräten die Basis für einen fairen und gleichen Zugang zu Bildung gestärkt. Weiters werden die Digitalisierung und ökologische Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) gefördert. Insgesamt sind 1,8 Milliarden Euro an Investitionen geplant.

Ausgewählte Reformen sind die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, das den rechtlichen Rahmen für die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit hohen Bandbreiten bildet, die Ermöglichung eines fairen und gleichen Zugangs aller Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I zu digitalen Grundkompetenzen sowie die Umsetzung des once only-Prinzips, das eine moderne, bürgerinnen- und bürgernahe und effiziente Verwaltung im Rahmen des Unternehmensportalgesetzes sicherstellen soll.

Komponente 3: Wissensbasierter Aufbau 

Maßnahmen zur Aus- und Weiterbildung und damit zur Qualifikation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollen einerseits dem Fachkräftemangel, andererseits aber auch der Arbeitslosigkeit entgegenwirken. An Schulen werden Kinder und Jugendliche von zusätzlichen Förderangeboten profitieren, um durch die Pandemie bedingte Lücken zu schließen. Forschung, Technologie und Innovation, insbesondere die strategische Entwicklung von Forschungsinfrastrukturen, sind eine wichtige Säule des wissensbasierten Aufbaus. Schwerpunkte sind etwa Quantum Austria (die Nutzung von Quantenwissenschaft für innovative Produkte und Services), der Bau des Center for Precision Medicine sowie die Beteiligung Österreichs an grenzüberschreitenden Innovationen, zum Beispiel im Rahmen der Important Projects of Common European Interest (IPCEI) in den Bereichen Mikroelektronik und Konnektivität sowie Wasserstoff. Insgesamt sieht der Aufbau- und Resilienzplan rund 0,9 Milliarden Euro für diesen Bereich vor.

Ausgewählte Reformen sind neben der in der FTI-Strategie 2030 dargestellten strategischen Ausrichtung des Forschungs-, Innovations- und Technologiestandorts insbesondere Reformen zur Verbesserung der Chancengleichheit im Bildungssystem.

Komponente 4: Gerechter Aufbau

Im Hinblick auf die soziale Kohäsion und vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung sieht der österreichische Aufbau- und Resilienzplan Maßnahmen zur Stärkung des Gesundheitswesens, der Pflege und der Kinderbetreuung vor. Im Bereich der Gesundheit soll unter anderem durch den Ausbau der Primärversorgung und von Community Nursing (wohnortnahe Ansprechpersonen, die sich um die Koordination diverser Leistungen zum Beispiel Therapien und sozialer Dienstleistungen, kümmern) das Gesundheitssystem entlastet sowie eine Weiterentwicklung der Pflegevorsorge forciert und die Resilienz von Gemeinden gestärkt werden. Mit den Mitteln des Aufbau-und Resilienzplans sollen zudem im Kunst- und Kulturbereich Schritte in Richtung Ökologisierung und Digitalisierung gesetzt und konkrete Sanierungsprojekte umgesetzt werden.

Ausgewählte Reformen umfassen neben Spending Reviews mit Fokus auf den grünen und digitalen Wandel, die öko-soziale Steuerreform und die darin vorgesehene CO2-Bepreisung, die Anhebung des effektiven Pensionsantrittsalters, das Pensionssplitting zur Verbesserung der Alterspension von Frauen sowie die Weiterentwicklung der Pflegevorsorge. Durch die Etablierung einer neuen Rechtsform (Austrian Limited) sollen zudem wachstumsorientierte Jungunternehmen nachhaltig unterstützt und Erleichterungen in Behördenverfahren erzielt werden.