Breitbandausbau: 900 Millionen Euro für schnelles und stabiles Internet in Österreich
Bis 2030 soll jeder Haushalt in Österreich mit Breitband versorgt werden – EU-Aufbauplan-Mittel, Erlöse aus Frequenzvergaben und Konjunkturpaket tragen zum digitalen Ausbau bei – Finanz- und Digitalisierungsminister Brunner: "Starke digitale Infrastruktur fördert Wettbewerbsfähigkeit und ermöglicht Chancengleichheit in den Regionen"
Die Bundesregierung zieht 300 Millionen Euro aus der 2. Breitbandmilliarde vor und investiert im Jahr 2022 insgesamt 900 Millionen Euro in einen besseren Internetzugang. Mit der aufgestockten Förderung sollen in diesem Jahr 570 Gemeinden mit einem Breitbandanschluss versorgt werden. Die 1,4 Milliarden Euro der 2. Breitbandmilliarde werden über mehrere Förderprogramme vergeben: Das am 12. September 2022 angekündigte Vorziehen betrifft das Programm "OpenNet", welches von 450 Millionen auf 750 Millionen Euro aufgestockt wird. Im Oktober 2022 sollen weitere 150 Millionen Euro über das "Access"-Programm investiert werden. Insgesamt sollen dadurch Investitionen in Höhe von 2 Milliarden Euro ausgelöst werden.
Finanz- und Digitalisierungsminister Brunner: "Mit der 2. Breitbandmilliarde die Chancen der Digitalisierung noch besser nutzen"
"Meine Aufgabe als Digitalisierungs- und Finanzminister ist es, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Nur eine strategisch fundierte Digitalisierungspolitik erleichtert den Menschen den Alltag und bietet Chancengleichheit für unseren wirtschaftlichen Standort. Daher haben wir 300 Millionen Euro aus dem bestehenden Budget vorgezogen und investieren 2022 900 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Dies löst Investitionen von mindestens 2 Milliarden Euro aus", erläuterte Digitalisierungs- und Finanzminister Magnus Brunner am 12. September 2022 im Rahmen einer Pressekonferenz im Bundesministerium für Finanzen. "Mit der 2. Breitbandmilliarde können wir die Chancen der Digitalisierung noch besser nutzen, denn der Breitbandausbau ist auch entscheidend für einen attraktiven Wirtschaftsstandort. Durch eine starke digitale Infrastruktur stellen wir die Chancengleichheit in den Regionen her und bauen Österreich als eines der lebenswertesten Länder der Welt aus."
"Als Bundesregierung haben wir uns das ambitionierte Ziel gesetzt, ganz Österreich bis ins Jahr 2030 flächendeckend mit festen und mobilen Gigabit-Anschlüssen zu versorgen. Um dieses Ziel zu erreichen und den Digitalisierungsschub zu nutzen, ziehen wir dieses Jahr 300 Millionen Euro vor und investieren somit noch dieses Jahr 900 Millionen Euro in den Breitbandausbau. Soviel Geld gab es noch nie für den Breitbandausbau", so Florian Tursky, Staatssekretär für Digitalisierung und Telekommunikation im Bundesministerium für Finanzen. "Jeder Euro, den wir in digitale Infrastruktur investieren, ist Investition in Zukunft, Lebensqualität und Wettbewerbsfähigkeit." Der Fokus solle nicht ausschließlich auf Industrie- oder Ballungsgebieten liegen, denn es gehe um Chancengleichheit vielmehr unter den Regionen. Gigabit-fähiges Internet sei die Zukunft der Infrastruktur.
Ambitioniertes Ziel: Flächendeckende Breitband-Versorgung in Österreich bis 2030
Mit der ersten Breitbandmilliarde seien bereits Investitionen von insgesamt 2,5 Milliarden Euro ausgelöst und der Breitbandausbau in über 1.300 Gemeinden erreicht worden, so Brunner. Die Mittel für den Breitbandausbau stammen aus dem EU-Aufbauplan, aus Erlösen aus Frequenzvergaben sowie dem Konjunkturpaket, erklärte Brunner. Ziel sei es, Österreich bis 2030 flächendeckend mit Breitband zu versorgen – bis dato sei dies bei 2 von 3 Haushalten der Fall. Die Digitalisierung habe in den vergangenen Jahren einen starken Schub erfahren und sei in allen Facetten eine wesentliche Zukunftsherausforderung, dessen Chancen nun genutzt werden sollten – für die Bürgerinnen und Bürger, den Wirtschaftsstandort und die Verwaltung. "Wenn wir wettbewerbsfähig bleiben wollen, müssen wir verstärkt in digitale Infrastruktur investieren", so Brunner. "Vor allem im ländlichen Raum ist das oft schwierig und auch nicht rentabel, und darum gibt es eben die Breitbandförderungen."