Aufbau- und Resilienzfazilität: Bereits mehr als 150 Milliarden Euro ausgezahlt
Reformen und Investitionen in den EU-Staaten befinden sich mitten in der Umsetzungsphase – Für mehr Transparenz und Sichtbarkeit: Interaktive Karte zeigt online über 350 EU-Aufbauplan-Projekte in den EU-Mitgliedstaaten
Im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) wurden bis dato bereits mehr als 150 Milliarden Euro an die EU-Mitgliedstaaten ausgezahlt, wie die Europäische Kommission am 31. März 2023 bekannt gab. Seit 2 Jahren treibt die Aufbau- und Resilienzfazilität – das wichtigste Instrument des knapp 800 Milliarden Euro schweren, befristeten Aufbau-Pakets "NextGenerationEU" – in den Mitgliedstaaten "grüne" und digitale Reform- und Investitionsvorhaben voran.
Interaktive Landkarte: Über 350 Aufbauplan-Projekte in allen EU-Ländern online abrufbar
Um die Bekanntheit und Sichtbarkeit von Aufbauplan-Projekten weiterhin zu erhöhen, hat die Europäische Kommission, in Abstimmung mit den EU-Mitgliedstaaten, eine interaktive Landkarte veröffentlicht. Seit 31. März 2023 sind Informationen über 350 Projekte, die im Rahmen der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne in den Mitgliedsländern umgesetzt werden, online abrufbar.
Interaktive Karte: EU-Aufbauplan-Projekte in den Mitgliedsländern
Die Karte bietet einen Überblick über ausgewählte ARF-geförderte Reformen und Investitionen:
- Die Karte zeigt den Standort der jeweiligen Projekte in den Mitgliedstaaten und informiert über die jeweils aktuelle Umsetzungsphase.
- Über die Karte kann auf ausführlichere Projekt-Informationen und andere Online-Ressourcen zugegriffen werden, etwa auf die Websites der jeweiligen nationalen Aufbau- und Resilienzpläne der Mitgliedstaaten und, soweit verfügbar, auf einzelne Projekt-Websites.
- Zu den über 350 Projekten, welche die Mitgliedstaaten im Rahmen der nationalen Aufbau- und Resilienzpläne umsetzen und die bereits in der virtuellen Landkarte zu sehen sind, zählen:
- Mehr als 100 Reformen, etwa die Einführung einer neuen Steuer auf Einwegkunststoffverpackungen in Spanien, die Vereinfachung der Genehmigungsverfahren für die Umstellung auf erneuerbare Energien in Griechenland oder die Reform zur Korruptionsbekämpfung in Kroatien;
- Mehr als 250 Investitionen, etwa die Einleitung des Vergabeverfahrens für das Verkehrssystem in Riga (Lettland), die Einführung eines KlimaTickets zur Förderung des nachhaltigen öffentlichen Verkehrs in Österreich oder der Abschluss von Stadterneuerungsarbeiten in mehreren urbanen Zentren in Slowenien.
Um die transparente Information über die Verwendung der ARF-Mittel weiter zu erhöhen, sollen künftig in der interaktiven Karte auch Angaben zu den 100 größten Endempfängern von ARF-Mitteln veröffentlicht werden. Die "REPowerEU"-Verordnung verpflichtet die Mitgliedstaaten dazu, ein nutzerfreundliches öffentliches Portal mit Daten zu den 100 Endbegünstigten einzurichten, welche die größten Summen an ARF-Mitteln erhalten. Diese Informationen werden von Seiten der Mitgliedstaaten im Laufe dieses Jahres bereitgestellt. In Österreich sind diese Informationen bereits seit 13. April 2023 über das vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) betriebene Transparenzportal abzurufen.
Hintergrund: Interaktive Projekt-Landkarte
Die interaktive Landkarte, die aktuell auf Englisch verfügbar ist, wird künftig regelmäßig aktualisiert und – je nach Stand der Umsetzung in den Mitgliedsländern – ergänzt. Sie soll Projektbeispiele darstellen und erhebt nicht den Anspruch, alle Projekte in den Mitgliedsländern in vollem Umfang abzubilden. Die virtuelle Karte sagt auch nichts darüber aus, wie die Europäische Kommission in Zukunft die Erfüllung der Etappenziele oder Zielwerte für ein bestimmtes Aufbauplan-Projekt bewerten wird.