Raab zu Integrations- und Migrationsthemen in der Schweiz
Bilaterale Gespräche in Zürich und Bern unter anderem mit Regierungsrätin und Bundesrat, auch Vermittlung von Werten ist Thema
Am Dienstag reist Integrationsministerin Susanne Raab nach Zürich und Bern, um sich mit politischen Vertreterinnen und Vertretern zu Integrations- und Migrationsthemen auszutauschen. Zentraler Punkt in allen Gesprächen wird die Arbeitsmarktintegration von Ukrainerinnen und Ukrainern, aber auch die Vermittlung von Werten sein.
Mit Jacqueline Fehr, Regierungsrätin für Justiz und Inneres des Kantons Zürich, soll es neben der Besprechung der aktuellen Asyl- und Migrationslage in Österreich und der Schweiz insbesondere auch um die Integration von ukrainischen Vertriebenen und die Arbeitsmarktintegration von Zuwanderinnen und Zuwanderern gehen: "Auf der einen Seite bietet der österreichische Arbeitsmarkt mit vielen offenen Stellen enorm viel Potenzial, andererseits gibt es über 40.000 Flüchtlinge, die beim AMS gemeldet sind. Wir unterstützen sie mit einer Vielzahl an Maßnahmen und Projekten, aber wir erwarten uns auch, dass die Menschen, die zu uns kommen und Arbeitsmarktzugang haben, die Angebote aktiv annehmen und ihren Beitrag für die österreichische Gesellschaft leisten. Grundsätzlich gilt, wie auch im Österreichplan von Bundeskanzler Karl Nehammer festgeschrieben: Wir brauchen Zuwanderung in den Arbeitsmarkt, nicht ins Sozialsystem", so die Integrationsministerin.
In Bern trifft Raab mit Beat Jans zusammen, dem Bundesrat im eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement. Beim Austausch mit Jans soll unter anderem aus verschiedenen Blickwinkeln erläutert werden, wie die Schweiz sich auf den unterschiedlichsten Ebenen mit Islamismus und Parallelgesellschaften auseinandersetzt, welche jüngsten Entwicklungen es gibt und wo aktuell die größten Herausforderungen sind. Außerdem werden sich Raab und Jans über das Thema Migration und Zuwanderung austauschen. Auch die Idee einer Bezahlkarte für Asylwerberinnen und Asylwerber wird die Ministerin ansprechen: "Ich halte die Bezahlkarte für absolut sinnvoll, denn wir wollen bei staatlichen Unterstützungsleistungen an Asylwerber auf Sachleistungen statt Geldleistungen setzen. Dadurch kann sichergestellt werden, dass diese staatlichen Zuwendungen auch dafür verwendet werden, wofür sie gedacht sind", so Raab.