Europaministerin Edtstadler im Dialog mit EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäten in Linz: Europa zukunftsfit machen
Das künftige EU-Budget und die europäischen Maßnahmen zum wirtschaftlichen Wiederaufbau standen im Mittelpunkt der Diskussion von Europaministerin Karoline Edtstadler mit oberösterreichischen EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäten.
Wie kann Österreich, wie kann die EU gestärkt aus der Coronavirus-Krise hervorgehen? Um diese Frage drehten sich die Gespräche der oberösterreichischen EU-Gemeinderätinnen und -Gemeinderäte bei ihrem Treffen mit Europaministerin Karoline Edtstadler am 31. Juli 2020 im OÖ Kulturquartier in Linz.
Gerade die Gemeinden hätten in den Zeiten der Krise Großartiges geleistet und seien für die Menschen vor Ort direkte und verlässliche Ansprechpartner gewesen. "Das starke Miteinander in den Gemeinden ist Vorbild für ein starkes Miteinander in Europa. Damit die EU das größte Friedensprojekt der Geschichte bleibt, müssen wir permanent daran arbeiten und das Europa von Morgen gestalten. Die EU zukunftsfit zu machen ist mir ein persönliches Anliegen. Im Jahr 1995 erlebte ich nach unserem Beitritt mit 14 Jahren die Grenzöffnung am Walserberg und war fasziniert von den grenzenlosen Möglichkeiten der Europäischen Union. Heute, nach 25 Jahren österreichischer EU-Mitgliedschaft, müssen wir darüber diskutieren, wie die EU künftig aussehen soll", betonte Europaministerin Karoline Edtstadler.
Die Coronavirus-Krise sei noch nicht überwunden, allerdings könne man bereits erste Lehren aus den bisherigen Erfahrungen ziehen. Die Pandemie habe die Stärken, aber auch die Schwächen der Europäischen Union offengelegt, insbesondere die wirtschaftliche Abhängigkeit von anderen globalen Playern. Es sei daher der richtige Zeitpunkt, in Österreich breit und ergebnisoffen über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Im Herbst 2020 soll nach den Österreich-Dialogen in allen Bundesländern ein Maßnahmenkatalog in die Diskussion auf europäischer Ebene eingebracht werden.
Die oberösterreichischen EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäte waren besonders am Mehrjährigen Finanzrahmen – dem künftigen EU-Haushalt für die Jahre 2021 bis 2027 – und dem Wiederaufbaufonds interessiert. "Die Einigung der Staats- und Regierungschefs auf das künftige EU-Budget und den wirtschaftlichen Aufbaufonds ist ein großer Erfolg für Europa, aber auch für Österreich. Bundeskanzler Sebastian Kurz hat sich besonders dafür eingesetzt, dass die Wiederaufbaumittel befristet zur Verfügung gestellt werden und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Zuschüssen und Krediten besteht. Zudem ist es gelungen, dass die Schwerpunkte bei den Zukunftsbereichen Ökologisierung, Digitalisierung und Strukturreformen liegen," zeigte sich die Europaministerin erfreut.
"Europa fängt in der Gemeinde an. Daher ist mir der Austausch mit den über 1.000 österreichischen EU-Gemeinderätinnen und EU-Gemeinderäten so wichtig. Viele Entscheidungen der EU reichen weit in die Gemeinden hinein und werden dort häufig mit EU-Förderungen auch umgesetzt", so Europaministerin Karoline Edtstadler. "Wie können wir Österreich, wie Europa aus der Krise führen? Auch wenn Gesundheitspolitik in erster Linie in der Kompetenz der Mitgliedstaaten liegt, ist ganz klar, dass wir gewisse Herausforderungen der Pandemie in Europa nur gemeinsam lösen können, vor allem die wirtschaftliche Erholung. Unser Ziel ist eine resilientere und effizientere EU, die nahe bei den Menschen ist", erklärte Europaministerin Karoline Edtstadler den Hintergrund der Österreich-Dialoge zur Zukunft der EU. "Wer die EU bewahren will, muss Mut zur Veränderung haben. Jede und jeder von uns kann einen Beitrag zu einer besseren Europäischen Union leisten."