Digitales

Hände beim Eingeben von Text auf einer Computer-Tastatur.

Bekämpfung von Cybercrime

Im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie haben Cyber-Angriffe vor allem auf Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen, Forschungszentren und andere kritische Infrastrukturen zugenommen. Da bis 2024 voraussichtlich 22,3 Milliarden internetkompatible Geräte hinzukommen werden, dürfte diese Tendenz in Zukunft noch steigen.  Aus diesem Grund ergreift die EU Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen im Bereich Cybersicherheit. 

Die Europäische Kommission hat am 23. Juni 2021 ein Konzept für den Aufbau einer "Gemeinsamen Cyber-Einheit" vorgelegt. Angesichts steigender Bedrohungen durch Hackerangriffe sollen künftig Expertinnen und Experten die 27 EU-Mitgliedstaaten bei der Abwehr von Cyber-Attacken unterstützen. Darüber hinaus soll die Einheit eine gemeinsame Plattform für Strafverfolgungsbehörden, Diplomatinnen und Diplomaten, Cyber-Sicherheitsgemeinschaften sowie Partnerinnen und Partner aus dem Privatsektor bilden, um bei laufenden Cyber-Angriffen Informationen auszutauschen. Auf der Plattform können die Akteurinnen und Akteure ihre Erfahrungen teilen, um auf größere Cyber-Angriffe besser zu reagieren und technisch auf dem neusten Stand zu sein. Laut EU-Kommission wird die "Gemeinsame Cyber-Einheit" bis zum 30. Juni 2022 ihre Arbeit aufgenommen haben und innerhalb eines Jahres voll funktionsfähig sein.

Das Konzept der EU-Kommission zum Aufbau einer "Gemeinsamen Cyber-Einheit" ist ein Ergebnis der "Cyber-Sicherheitsstrategie der EU" sowie der "EU-Strategie für die Sicherheitsunion" und soll zu einer sicheren digitalen Wirtschaft und Gesellschaft beitragen. Dazu gehört auch der ebenfalls am 23. Juni 2021 vorgelegte Bericht der EU-Kommission über die Fortschritte, die im Rahmen der Strategie für die Sicherheitsunion in den vergangenen Monaten erzielt wurden.

Die EU-Kommission ist entschlossen, die neue EU-Sicherheitsstrategie durch beispiellose Investitionen in den "grünen" und digitalen Wandel Europas im Rahmen des langfristigen EU-Haushalts 2021 bis 2027 umzusetzen. Die finanzielle Mittel sollen vor allem über das Programm "Digitales Europa" und den Europäischen Aufbauplan bereitgestellt werden.

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Bekämpfung von Desinformation und "Fake News"

Ein Mann beim Bedienen seines Handys.

Im Zusammenhang mit dem Ausbruch von Covid‑19 stellt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine "Informations-Pandemie" fest. Diese Flut an teilweise falschen oder ungenauen Informationen über das Virus, seinen Ursprung, seine Auswirkungen und über die Maßnahmen der Behörden zur Bekämpfung dieser Pandemie erschwert es den Menschen, die von ihnen benötigten verlässlichen Quellen und Ratschläge zu finden.

"In der EU und anderswo wird versucht, durch koordinierte Desinformationsmeldungen besonders gefährdeten Minderheiten die Verantwortung für die Pandemie zuzuschieben und Zweifel daran zu säen, dass demokratische Institutionen in der Lage sind, wirksame Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Einige staatliche und staatlich unterstützte Akteure versuchen, die Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit auszunutzen, um geopolitische Interessen voranzubringen, oft indem sie die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union und ihrer Partner unmittelbar in Frage stellen."
(Auszug aus dem aktualisierten Sonderbericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes, 1. April 2020)

Gerade in Bezug auf das Coronavirus ist es daher wichtig, sich nur aus verlässlichen Quellen über die Pandemie zu informieren, etwa über die Websites der nationalen Gesundheitsbehörden oder europäischer und internationaler Organisationen wie jene des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Alle leisten zudem einen Beitrag, wenn sie Informationen aus zweifelhaften Quellen nicht ungeprüft weiterleiten.

Die EU-Institutionen bekämpfen Desinformation auch über eine enge Zusammenarbeit mit Online-Plattformen. Diese werden dazu aufgerufen, verlässliche Quellen zu fördern, falschen oder irreführenden Inhalten kein Forum zu bieten und illegale oder potenziell schädliche Inhalte zu entfernen. Zusätzlich hat die Europäische Kommission am 26. Mai 2021 Leitlinien zur Stärkung des Verhaltenskodex für den Bereich der Desinformation vorgelegt. Der Kodex ist weltweit der erste seiner Art und soll ein wirksames Instrument bei der Bekämpfung von Desinformation werden. So sollen ein solider Überwachungsrahmen und klare Leistungsindikatoren den Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern dabei helfen, finanzielle Anreize für Desinformation zu verringern, Nutzerinnen und Nutzer zu unterstützen, sich aktiv an der Verhinderung der Verbreitung von Desinformation zu beteiligen, eine Kooperation mit Faktenprüfern zu unterstützen und einen Rahmen für den Datenzugang für Forschungszwecke zu schaffen. 

Der Verhaltenskodex zur Bekämpfung von Desinformation war bereits im Oktober 2018 vorgestellt worden. Die Ende Mai 2021 präsentierten Leitlinien beziehen sich auf festgestellte Mängel, welche in der Bewertung des Kodex durch die EU-Kommission von 2020 offengelegt wurden und die auf den Erkenntnissen aus dem Programm zur Überwachung von Desinformation im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie beruhen.

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EU-weites System von Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps

Die Kommission hat auf Bitte der EU-Mitgliedstaaten ein EU-weites System von Kontaktverfolgungs- und Warn-Apps – den EU-Datenabgleichdienst – eingerichtet, welches deren Interoperabilität sicherstellt. So kann die Kette von Coronavirus-Infektionen über Grenzen hinweg durchbrochen und Bewegungsfreiheit erleichtert werden. Das System umfasst Corona-Warn-Apps aus 21 EU-Mitgliedstaaten und Norwegen.

Mann mit Mund-Nasen-Schutz und Handy

Nach einer erfolgreichen Pilotphase ist das System seit dem 19. Oktober 2020 mit den ersten nationalen Apps, die über diesen Dienst verbunden sind, online gegangen. Zu den ersten Apps gehörten die deutsche "Corona-Warn-App", der irische "COVID-Tracker" und Italiens "immuni".

In Österreich steht die App des Roten Kreuzes "Stopp Corona" zum Herunterladen zur Verfügung. Mit dem Gateway-Dienst der EU können insgesamt 20 Apps, die auf dezentralen Systemen basieren, interoperabel arbeiten. Um mit dem Gateway verbunden zu werden, müssen die Apps mehreren Tests und Überprüfungen unterzogen werden.

Das Gateway stellt sicher, dass Apps nahtlos grenzüberschreitend funktionieren. Daher müssen Benutzerinnen und Benutzer nur eine App installieren. Wenn sie in ein anderes teilnehmendes europäisches Land reisen, profitieren sie weiterhin von der Kontaktverfolgung und dem Empfang von Benachrichtigungen, sei es in ihrem Heimatland oder im Ausland. Die Informationen werden pseudonymisiert, verschlüsselt, auf ein Minimum beschränkt und nur so lange gespeichert, wie dies zur Rückverfolgung von Infektionen erforderlich ist. Das System wurde in weniger als 2 Monaten entwickelt, eingerichtet und wird vom Rechenzentrum der Europäischen Kommission in Luxemburg aus betrieben.

Die Übersicht der aktuell und potentiell künftig teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten ist online verfügbar unter: Mobile contact tracing apps in EU Member States

Zusätzlich zu den Corona-Warn-Apps präsentiert die EU-Kommission den so genannten “Grünen Pass” – ein digitales Covid-Zertifikat für den Nachweis über eine erfolgte Covid-19-Impfung (je nach Impfstoff in 1 oder 2 Stichen), einen durchgeführten Corona-Test (mit einer Gültigkeitsdauer von 72 Stunden für PCR-Tests und 48 Stunden für Antigen -Schnelltests) oder einer Genesung nach einer Covid-19-Erkrankung. Das digitale Covid-Zertifikat der EU ist mit einem QR-Code und einer elektronischen Signatur versehen und kann an alle EU-Bürgerinnen und -–Bürger in Digital- und/oder Papierformat, kostenlos und in der jeweiligen Landessprache sowie auf Englisch in dafür vorgesehen Einrichtungen (nationale Behörden, Krankenhaus, Testzentrum, Apotheke oder Gesundheitszentrum) ausgestellt werden. 

Weitere Informationen zu digitalen Gefahren in Folge der Covid-19-Pandemie und zu innovativen Lösungsansätzen der EU finden Sie auf der Website der Europäischen Kommission: Mit digitalen Lösungen die Coronakrise meistern.

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