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Digitales

Hände beim Eingeben von Text auf einer Computer-Tastatur.

Bekämpfung von Cybercrime

Kriminelle benützen die Pandemie, um verschiedene Betrugsversuche und Angriffe durchzuführen. Dabei nutzen sie vor allem die Nachfrage nach Informationen und Warenlieferungen aus und greifen die Schwachstellen in der digitalen Infrastruktur an.

Die kriminellen Aktivitäten umfassen:

  • Cyberangriffe auf Organisationen und Personen, darunter Phishing-Kampagnen zur Verbreitung von Schadsoftware über schädliche Links und Anhänge,
  • Telefonbetrugsmaschen und Betrugsmaschen ("Scams") im Zusammenhang mit Warenlieferungen und Dekontaminierung,
  • Verkauf gefälschter Gesundheitsprodukte und Hygieneartikel sowie Vertrieb gefälschter Coronavirus-Selbsttestkits,
  • Hausbesuche von Betrügern, die vorgeben, Angehörige von Strafverfolgungs- oder Gesundheitsbehörden zu sein, und Tests für Covid-19 anbieten, um in Häuser eindringen und Wertsachen entwenden zu können,
  • Zunahme der Schleuserkriminalität und der sexuellen Ausbeutung – auch von Kindern.

Europol, die EU-Agentur für Strafverfolgung, sammelt Informationen aus den EU-Mitgliedstaaten und veröffentlicht regelmäßig Berichte darüber, wie Kriminelle ihre Straftaten anpassen, um die Coronavirus-Pandemie auszunutzen.

Am 23. März 2020 hat Justiz- und Verbraucherkommissar Didier Reynders an verschiedene Plattformen, soziale Medien, Suchmaschinen und Online-Marktplätze appelliert, gemeinsam gegen Betrug auf den jeweiligen Plattformen vorzugehen. Die Plattformen – darunter Amazon, Ebay, Facebook, Google oder Yahoo – sind dieser Bitte nachgekommen.

Sicherstellung von stabilen Internetverbindungen

Netflix und YouTube haben nach einer Aufforderung durch den für den Binnenmarkt zuständigen EU-Kommissar Thierry Breton am 20. März 2020 angekündigt, angesichts der Coronavirus-Krise stabile Internetverbindungen für alle zu gewährleisten. Millionen von Bürgerinnen und Bürgern in der EU passen sich dank digitaler Plattformen an die aktuellen Einschränkungen an und nützen diese Tools bei Telearbeit, E-Learning und Unterhaltung. Netflix hat daher die Bitraten für alle Streams in Europa für 30 Tage – und damit den Netflix-Verkehr in den europäischen Netzwerken um 25 Prozent reduziert. Auch YouTube hat den gesamten Datenverkehr in der EU vorübergehend auf die Standarddefinition umgestellt. Durch diese Maßnahmen soll eine Netzüberlastung vermieden und das offene Internet für möglichst viele Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden. Durch die Nutzung von Diensten auf Standard-Niveau (statt hochauflösender Qualität) kann der Datenverkehr erheblich reduziert werden.

Weitere Informationen:

Bekämpfung von Desinformation und "Fake News"

Ein Mann beim Bedienen seines Handys.

Im Zusammenhang mit dem Ausbruch von Covid‑19 stellt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine "Informations-Pandemie" fest. Diese Flut an teilweise falschen oder ungenauen Informationen über das Virus, seinen Ursprung, seine Auswirkungen und über die Maßnahmen der Behörden zur Bekämpfung dieser Pandemie erschwert es den Menschen, die von ihnen benötigten verlässlichen Quellen und Ratschläge zu finden.

"In der EU und anderswo wird versucht, durch koordinierte Desinformationsmeldungen besonders gefährdeten Minderheiten die Verantwortung für die Pandemie zuzuschieben und Zweifel daran zu säen, dass demokratische Institutionen in der Lage sind, wirksame Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Einige staatliche und staatlich unterstützte Akteure versuchen, die Krise im Bereich der öffentlichen Gesundheit auszunutzen, um geopolitische Interessen voranzubringen, oft indem sie die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union und ihrer Partner unmittelbar in Frage stellen."
(Auszug aus dem aktualisierten Sonderbericht des Europäischen Auswärtigen Dienstes, 1. April 2020)

Gerade in Bezug auf das Coronavirus ist es daher wichtig, sich nur aus verlässlichen Quellen über die Pandemie zu informieren, etwa über die Websites der nationalen Gesundheitsbehörden oder europäischer und internationaler Organisationen wie jene des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Alle leisten zudem einen Beitrag, wenn sie Informationen aus zweifelhaften Quellen nicht ungeprüft weiterleiten.

Die EU-Institutionen bekämpfen Desinformation auch über eine enge Zusammenarbeit mit Online-Plattformen. Diese werden dazu aufgerufen, verlässliche Quellen zu fördern, falschen oder irreführenden Inhalten kein Forum zu bieten und illegale oder potenziell schädliche Inhalte zu entfernen.

Am 10. Juni 2020 schickte die EU-Kommission eine gemeinsame Mitteilung zur Bekämpfung von Desinformation im Zusammenhang mit Covid-19 an die anderen Institutionen der Europäischen Union. Im Fokus stand dabei die Forderung, alle Anstrengungen zu bündeln, um EU-Bürgerinnen und Bürger besser zu informieren, und in diesem Zusammenhang enger mit den Mitgliedstaaten, internationalen Partnern, Drittländern, aber auch mit Verbraucherinnen und Verbrauchern zusammenzuarbeiten.

"Während der Coronavirus-Pandemie ist Europa von Desinformationskampagnen überschwemmt worden, die ihren Ursprung sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU hatten. Um diese Desinformation zu bekämpfen, müssen wir alle relevanten Akteure von Online-Plattformen bis hin zu Behörden mobilisieren und unabhängige Faktenprüfer und Medien unterstützen.", so die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Věra Jourová.

Von den Online-Plattformen (zum Beispiel Twitter, Facebook oder Google) fordert die Kommission zudem zusätzliche Maßnahmen gegen Desinformation ein. Höhere Transparenz könnten monatliche Berichte gewährleisten, die von den Online-Konzernen mit genauen Daten vorgelegt werden. Dadurch würde die EU-Kommission nachvollziehen können, wie von Seiten der Unternehmen verlässliche Fakten gefördert und Desinformation eingedämmt wird. Die von der EU-Kommission neu eingerichtete Europäische Beobachtungstelle für digitale Medien soll zudem durch weitere Faktenprüferinnen und -prüfer personell aufgestockt werden.

Weitere Informationen:

EU-weites System von Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps

 Die Kommission hat auf Bitte der EU-Mitgliedstaaten ein EU-weites System von Kontaktverfolgungs- und Warn-Apps eingerichtet, welches deren Interoperabilität sicherstellt. So kann die Kette von Coronavirus-Infektionen über Grenzen hinweg durchbrochen und Bewegungsfreiheit erleichtert werden. Das System startet mit den Corona-Warn-Apps aus Deutschland, Italien und Irland; Österreich könnte sich bis Ende November 2020 beteiligen.

Mann mit Mund-Nasen-Schutz und Handy

Nach einer erfolgreichen Pilotphase ist das System seit dem 19. Oktober 2020 mit den ersten nationalen Apps, die über diesen Dienst verbunden sind, online. Zu den ersten Apps gehören die deutsche "Corona-Warn-App", der irische "COVID-Tracker" und Italiens "immuni". Zusammen wurden diese Apps von rund 30 Millionen Menschen heruntergeladen, was zwei Dritteln aller App-Downloads in der EU entspricht. Die nächste Gruppe von Apps kommt aus Tschechien, Dänemark, Lettlands und Spanien. Bis Ende November 2020, so die Pläne der EU-Kommission, könnten sich weitere EU-Staaten dem grenzüberschreitenden System anschließen, darunter Österreich.

Stella Kyriakides, Kommissarin für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, erklärt: "Coronavirus-Apps zur Rückverfolgung und Warnung können andere Maßnahmen wie verstärkte Tests und manuelle Kontaktverfolgung effektiv ergänzen. Wenn die Fälle wieder zunehmen, können sie eine wichtige Rolle spielen um die Übertragungsketten zu durchbrechen. Unser heute in Betrieb genommenes Gateway-System ist ein wichtiger Schritt in unserer Arbeit und ich möchte die Bürgerinnen und Bürger auffordern, solche Apps zu nutzen um sich gegenseitig zu schützen."

Im Kampf gegen das Coronavirus haben viele Mitgliedstaaten beschlossen, eine App zur Kontaktverfolgung und -warnung zu starten. Auch in Österreich steht die App des Roten Kreuzes "Stopp Corona" zum Herunterladen zur Verfügung. Mit dem Gateway-Dienst der EU können insgesamt 20 Apps, die auf dezentralen Systemen basieren, interoperabel arbeiten. Um mit dem Gateway verbunden zu werden, müssen die Apps mehreren Tests und Überprüfungen unterzogen werden.

Das Gateway stellt sicher, dass Apps nahtlos grenzüberschreitend funktionieren. Daher müssen Benutzerinnen und Benutzer nur eine App installieren. Wenn sie in ein anderes teilnehmendes europäisches Land reisen, profitieren sie weiterhin von der Kontaktverfolgung und dem Empfang von Benachrichtigungen, sei es in ihrem Heimatland oder im Ausland. Die Informationen werden pseudonymisiert, verschlüsselt, auf ein Minimum beschränkt und nur so lange gespeichert, wie dies zur Rückverfolgung von Infektionen erforderlich ist. Das System wurde in weniger als 2 Monaten entwickelt, eingerichtet und wird vom Rechenzentrum der Europäischen Kommission in Luxemburg aus betrieben.

Die Übersicht der aktuell und potentiell künftig teilnehmenden Mitgliedstaaten ist online verfügbar unter:
https://ec.europa.eu/info/live-work-travel-eu/health/coronavirus-response/travel-during-coronavirus-pandemic/mobile-contact-tracing-apps-eu-member-states_en

Weitere Informationen