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Allgemeine Informationen

Bekämpfung der Covid-19-Pandemie

Logo zu den Covid-19-Maßnahmen der EU

Covid-19 ist eine durch das Coronavirus "SARS-CoV-2" verursachte Infektions- und Lungenkrankheit. Laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist sie erstmals 2019 in der chinesischen Stadt Wuhan aufgetreten. Im Jänner 2020 entwickelte sich die Krankheit in der Volksrepublik China zu einer Epidemie und breitete sich weltweit zu einer Covid-19-Pandemie aus.

Wie die meisten europäischen Mitgliedstaaten vertritt auch die Europäische Union die Ansicht, dass es das vordergründige Ziel in der Bekämpfung des Covid-19-Virus sein muss, die Ansteckungskurve abzuflachen und die europäischen Gesundheitssysteme nicht zu überlasten. "An oberster Stelle stehen die Gesundheit und die Sicherheit all unserer Bürgerinnen und Bürger: Schutz der Menschen vor der Ausbreitung des Virus bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung des Warenverkehrs", so EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Neben den gesundheitspolitischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie auf nationalstaatlicher Ebene werden seit Beginn der Krise auch auf europäischer Ebene eine Reihe von wichtigen Vorkehrungen getroffen. Das folgende Online-Dossier soll einen Überblick darüber verschaffen, welche Regelungen im Kampf gegen das Coronavirus von Seiten der Europäischen Union gesetzt werden. 

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EU-Kompetenzen im Gesundheitsbereich

Student und medizinischer Forscher bei der Arbei in einem Labor

Die Aufgabenverteilung zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten und der Europäischen Union ist in wesentlichen Bestimmungen im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) geregelt und wurde von allen EU-Mitgliedstaaten gemeinsam beschlossen.

Daraus ergibt sich, dass gewisse politische Bereiche auf europäischer Ebene und andere politische Bereiche auf nationaler Ebene geregelt werden. Hier unterscheidet man vor allem:

  • reine oder "ausschließliche" EU-Kompetenzen (zum Beispiel Zollunion oder Handelsabkommen),
  • geteilte Kompetenzen (zum Beispiel Binnenmarkt, Landwirtschaft, Verkehr) oder
  • ergänzende oder "unterstützende" Kompetenzen (zum Beispiel Kultur oder Gesundheitsschutz).

Die Festlegung der Gesundheitspolitik, die Verwaltung des Gesundheitswesens und die medizinische Versorgung liegen laut dieser geltenden Kompetenzverteilung in der alleinigen Verantwortung der Nationalstaaten. Wie bei allen anderen Aktivitäten der EU gilt auch hier das Subsidiaritätsprinzip: Die EU darf nur in gesundheitspolitische Geschehnisse eingreifen, wenn die betreffende Angelegenheit nicht auf einzelstaatlicher Ebene gelöst wurde. In der Praxis bedeutet dies, dass die EU in diesem Bereich nur koordinierend und unterstützend tätig werden kann und somit vor allem die Zusammenarbeit beziehungsweise ein gemeinsames Vorgehen zwischen den Mitgliedstaaten vorschlägt und koordiniert.

Im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie möchte die Europäische Union insbesondere verhindern, dass einzelne Länder unkoordinierte oder gar widersprüchliche Maßnahmen treffen, die gemeinsame Bemühungen zur Bekämpfung des Virus letztendlich untergraben. Aus diesem Grund sind Abstimmungsmaßnahmen und Empfehlungen für verschiedene mit der Gesundheitspolitik im Zusammenhang stehende Bereiche notwendig.

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Corona-Krisenstab: Koordinierung der EU-Maßnahmen

Um die nationalstaatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die Covid-19-Epidemie zu unterstützen, hat die EU-Kommission einen "Corona-Krisenstab" eingerichtet, durch den die EU-Maßnahmen koordiniert werden sollen. Dieser Krisenstab wird von EU-Kommissar Janez Lenarčič in seiner Eigenschaft als Europäischer Koordinator für Notfallmaßnahmen geleitet und tagt regelmäßig. Der Krisenstab hat primär die Aufgabe, die Maßnahmen aller mit diesem Thema befassten Abteilungen und Dienststellen der Kommission und der EU-Agenturen abzustimmen.

Zudem kümmert er sich auch darum, wissenschaftlich fundierte Informationen zu sammeln, die für die Erstellung von Handlungsleitlinien essentiell sind. Die Kommission hat dafür ein Team aus renommierten Fachleute aus der Epidemiologie und Virologie beauftragt, faktengestützte Strategien für die Bekämpfung des Virus zu entwickeln.

Neben dieser technischen und wissenschaftlichen Arbeit wurde mit den Kommissionsmitgliedern aus den für die Bekämpfung der Pandemie zentralen Bereichen auch ein Krisenstab auf politischer Ebene ins Leben gerufen. Ihm gehören neben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem Leiter des Krisenstabs Janez Lenarčič auch Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager (Europa für das digitale Zeitalter), Exekutiv-Vizepräsident Valdis Dombrovskis (Wirtschaft im Dienste der Menschen), Kommissar Paolo Gentiloni (Makroökonomische Aspekte), Kommissar Thierry Breton (Binnenmarkt), Kommissarin Stella Kyriakides (Allgemeine Gesundheitsfragen), Kommissarin Ylva Johannsson (Grenzmanagement) und Adina Vălean (Mobilität) an.

Grafik der Maßnahmen der EU Coronavirus Response
Infografik: Maßnahmen der EU zur Bewältigung der Coronakrise (Details zur Grafik) Foto: Europäische Kommission

Auch die anderen EU-Organe ziehen im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie mit der EU-Kommission an einem Strang. Durch die Hilfe von moderner Technik treten die relevanten Ministerinnen und Minister sowie Staats- und Regierungschefs regelmäßig virtuell zusammen. Auch im Europäischen Parlament werden mit erhöhten Schutzmaßnahmen und auf digitalen Kanälen Gesetze beschlossen.

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Stärkung der Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten

Bereits Ende Jänner 2020 hat der kroatische EU-Ratsvorsitz beschlossen, im Zuge des sich immer weiter ausbreitenden Coronavirus den Krisenreaktionsmechanismus der EU (die sogenannte "Integrierte Regelung für die politische Reaktion auf Krisen", IPCR) im Modus für Informationsaustausch zu aktivieren.

Dieser Krisenreaktionsmechanismus kann für verschiedene Krisenreaktionen – sei es für eine Natur- oder von Menschen verursachte Katastrophe – angewendet werden. Der Mechanismus wird vom jeweiligen Ratsvorsitz koordiniert und soll eine politische Reaktion auf die Krise ermöglichen, indem er die EU-Institutionen, die betroffenen Mitgliedstaaten und andere wichtige Akteure zusammenbringt. Je nach Art der Krise kann der Mechanismus in verschiedenen Intensitätsstufen aktiviert werden. Während der erste Modus lediglich der stärkeren Überwachung der Lage dient, hat der Modus des Informationsaustausches den Zweck, die Mitgliedstaaten und die EU-Institutionen bei einer gemeinsamen Einschätzung der Lage zu unterstützen.

In einem zweiten Schritt wurde am 2. März 2020 beschlossen, den Modus vollständig zu aktivieren, was in der Praxis heißt, dass relativ schnell Vorschläge für Maßnahmen vom Rat der Europäischen Union beziehungsweise vom Europäischen Rat beschlossen werden können. Die EU-Führungsspitzen kommen regelmäßig im Rahmen von Videokonferenzen zusammen, um die Reaktion der EU auf den Ausbruch der Covid-19-Pandemie zu erörtern und zu bewerten. Zudem erleichtert dieser Mechanismus den Kontakt zwischen den zuständigen nationalen Ministerien.

Wie der Krisenreaktionsmechanismus IPCR funkioniert
Infografik: Wie der Krisenreaktionsmechanismus IPCR funktioniert (Textfassung der Grafik) Foto: Europäischer Rat

Auf Vorschlag der EU-Kommission haben sich die EU-Staats und -Regierungschefs beim virtuellen Europäischen Rat am 26. März 2020 geeinigt, insbesondere in folgenden Bereichen die Zusammenarbeit fortzuführen und zu verbessern:

  • bei der Eindämmung der Ausbreitung des Virus,
  • in der Bereitstellung von medizinischer Ausrüstung – insbesondere von Schutzmasken und Beatmungsgeräten,
  • in der Förderung der Forschung –  vor allem bei der Suche nach Medikamenten und einem Impfstoff,
  • bei der Bewältigung der sozioökonomischen Folgen und
  • in der Unterstützung der in Drittländern festsitzenden europäischen Bürgerinnen und Bürger.

In den folgenden Kapiteln können Sie weitere Detailinformationen über die von der Europäischen Union im Kampf gegen die Covid-19-Pandemie gesetzten Maßnahmen – unterteilt in einzelne Themenbereiche – lesen. Die Informationen werden regelmäßig aktualisiert. 

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Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) zu Covid-19

Ein Konsument kauft in einem Geschäft Wurstwaren ein. Sowohl der Konsument als auch die Verkäuferin tragen einen Mund-Nasen-Schutz

Die Österreicherinnen und Österreicher wünschen sich gerade in Krisenzeiten mit großer Mehrheit mehr wirtschaftspolitisches Engagement der EU. Ein höheres EU-Budget findet derzeit jedoch wenig Anklang. Die Auswirkungen der Corona-Krise auf die – grundsätzlich hohe – Zustimmung zur Mitgliedschaft in der EU sind zurzeit begrenzt: 73 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher sprechen sich dafür aus, dass unser Land Mitglied der EU bleiben soll (ein Minus von 2 Prozentpunkten gegenüber der letzten Umfrage im Dezember 2019). Zu diesem Ergebnis kommt eine österreichweite Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE), die im Zeitraum 30. März bis 14. April telefonisch durchgeführt wurde.

Fast 9 von 10 Befragten (87 Prozent) halten es für notwendig, dass sich die Europäische Union "im wirtschaftlichen Bereich" global stärker engagiert, ein knappes Zehntel (9 Prozent) hält dies für nicht notwendig, 4 Prozent geben dazu keine Stellungnahme ab. 29 Prozent wünschen sich eine Erhöhung des EU-Haushalts, ebenso 29 Prozent eine Reduktion. 42 Prozent geben an, dass die Höhe des derzeitigen EU-Budgets ausreichend ist, um die anstehenden Herausforderungen bewältigen zu können.

Eine weitere Umfrage – von "marketagent" in der Zeit von 27. bis 31. März 2020 im Auftrag der ÖGfE durchgeführt – kommt zu folgenden Ergebnissen: 41 Prozent der Befragten würden es für "sinnvoll" halten, dass die EU im Bereich der Gesundheitspolitik zusätzliche Kompetenzen erhält, "um grenzüberschreitende Maßnahmen zur besseren Abwehr gesundheitlicher Risiken und Gefahren setzen zu können". 42 Prozent halten dies hingegen für "nicht sinnvoll". Nahezu ein Fünftel (17 Prozent) kann diese Frage nicht beurteilen. Drei Viertel der Befragten (75 Prozent) halten es für eine "sinnvolle Maßnahme" der Union, die Haushalts- und Defizitregeln für die Mitgliedstaaten für die Zeit der Corona-Krise außer Kraft zu setzen, um ihre Wirtschaft zu stützen. Etwas mehr als ein Zehntel (12 Prozent) zieht diese Maßnahme hingegen in Zweifel, 14 Prozent antworten "weiß nicht" oder machen keine Angabe. 

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