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Digitale Agenda für Europa – Digitaler Binnenmarkt

Zuständigkeitsänderung

Grundlage dieser Zuständigkeitsänderungen ist das Bundesministeriengesetz 1986 in der Fassung der Bundesministeriengesetz-Novelle 2017, BGBl. I Nr. 164/2017.

Bis die Inhalte auf der Website des Bundesministeriums für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort zur Verfügung stehen, bleiben sie in der Website des Bundeskanzleramtes abrufbar.

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Die Europäische Kommission hat am 6. Mai 2015 die Mitteilung "Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa" vorgestellt. Die Strategie umfasst eine Reihe von Maßnahmen, die bis Ende 2016 umgesetzt werden sollen. Diese Mitteilung ist die Weiterentwicklung der "Digitalen Agenda für Europa", einer der 7 Leitlinien der seit 2010 laufenden "Europa 2020"-Strategie.

Die Kommission veröffentlicht jährlich einen "Fortschrittsanzeiger" (Digital Scoreboard) und veranstaltet ebenso jährlich eine "Digitale Versammlung" aus Mitgliedstaaten, EU-Organen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.

Das Bundeskanzleramt organisiert die für die Umsetzung der Digitalen Agenda notwendigen Koordinationsmaßnahmen.

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