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Bundeskanzler Sebastian Kurz

Sebastian Kurz © ÖVP

Sebastian Kurz wurde am 18. Dezember 2017 von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Bundeskanzler angelobt.

Aufgaben des Bundeskanzlers

Der Bundeskanzler ist der Vorsitzende der Bundesregierung, verfügt jedoch über kein Weisungsrecht gegenüber den anderen Mitgliedern der Bundesregierung: Er ist primus inter pares, also ein Minister wie die anderen auch, jedoch mit einigen zusätzlichen Aufgaben. Dazu zählt insbesondere die ihm von der Verfassung zugesprochene "Koordinationskompetenz".

Der Bundeskanzler und die auf seinen Vorschlag ausgewählten übrigen Mitglieder der Bundesregierung werden vom Bundespräsidenten ernannt oder entlassen. Weder der Bundeskanzler noch die Mitglieder der Bundesregierung müssen vom Parlament in einer Wahl bestätigt werden. Der Nationalrat kann per Mehrheitsbeschluss jedoch einzelnen Mitgliedern der Bundesregierung oder der Bundesregierung als Ganzes das Misstrauen aussprechen und so für deren Rücktritt sorgen. Danach hat die Regierung oder der betroffene Bundesminister beziehungsweise die betroffene Bundesministerin zurückzutreten.

Der Vizekanzler ist zur Vertretung des Bundeskanzlers in dessen gesamtem Wirkungsbereich berufen. Sind der Bundeskanzler und der Vizekanzler gleichzeitig verhindert, so wird der Bundeskanzler durch das dienstälteste, bei gleichem Dienstalter durch das an Jahren älteste, nicht verhinderte Mitglied der Bundesregierung vertreten.

Der Bundeskanzler nimmt die Gegenzeichnung der vom Bundespräsidenten beurkundeten Bundesgesetze vor. Wenn der Bundespräsident verhindert ist, gehen alle seine Funktionen auf die Dauer von 20 Tagen auf den Bundeskanzler über. Als Vorsitzender der Bundesregierung vertritt der Bundeskanzler die Republik auch im Europäischen Rat der Staats-und Regierungschefs.

Kontakt

Bundeskanzler Sebastian Kurz
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