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Bundesministerin Bogner-Strauß: Indexierung der Familienbeihilfe ins Ausland kommt 2019

Indexierung der Familienbeihilfe am Mittwoch beim Ministerrat

Bundesministerin Juliane Bogner-Strauß nahm zur bevorstehenden Behandlung des Themas "Indexierung der Familienbeihilfe" beim Ministerrat vorab Stellung: "Ich bin überzeugt, dass der Entwurf europarechtskonform und nicht diskriminierend ist. Nachdem die Familienbeihilfe kein Gehaltsbestandteil und keine Versicherungsleistung ist, werden alle Kinder unabhängig von deren Staatsbürgerschaft gleich behandelt." Mit dieser Maßnahme könne man 100 Millionen Euro einsparen. Im Jahr 2016 zahlte Österreich 273 Millionen Euro für rund 132 000 Kinder, die in anderen EU/EWR-Staaten oder in der Schweiz leben. Davon entfielen zum Beispiel 80 Millionen Euro an in Österreich berufstätige Eltern aus Ungarn. Die Regierung möchte sich bei der Indexierung anhand eines EUROSTAT-Indikators am Preisniveau des Landes orientieren, in dem das jeweils betroffene Kind lebt. Nach dem Ministerratsbeschluss vom Mittwoch könnte das Gesetz im 2. Halbjahr 2018 im Parlament abgesegnet werden und mit 2019 in Kraft treten.