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Bundeskanzler Kurz: "Standort Österreich durch Vorreiterrolle bei Digitalisierung stärken"

Ministerrat beschließt neue Online-Plattform: oesterreich.gv.at

"Wir wollen den Standort Österreich stärken. Dazu gehört, dass wir wieder eine Vorreiterstellung bei der Digitalisierung einnehmen", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz beim Pressefoyer nach dem Ministerrat, das er gemeinsam mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache, Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck und Infrastrukturminister Norbert Hofer im Bundeskanzleramt abhielt.

Durch die Möglichkeit, dass die wichtigsten Behördenwege online erledigt werden könnten, sollen auch Verwaltungseinsparungen realisiert werden, schließlich sollte nur jede dritte Planstelle künftig nachbesetzt werden. Den Bürgerinnen und Bürgern solle aber weiterhin Wahlfreiheit zugestanden werden.

Der Vizekanzler betonte: "Wir wollen den Bürgern eine digitale Identität geben und damit eine Vorreiterrolle einnehmen." Führerschein und andere Dokumente sollen in Zukunft via Handy-App abrufbar sein.

Digitalisierungsministerin Schramböck sprach von einer Erleichterung des täglichen Lebens, "wenn man etwa alle Dokumente immer bei sich" habe. Die Datenhoheit liege allerdings weiterhin beim Bürger. Zudem sollen bis zum Jahr 2019 die 10 wichtigsten Behördenwege, von der Beantragung eines Führerscheines, der KFZ-Anmeldung bis zu Umzug und Ummeldung gebündelt auf einer Plattform "oesterreich.gv.at" erledigt werden können. Allerdings müssen diese Erledigungen auch mit Smartphones ermöglicht werden: "Wir wollen vom E-Government zum Mobile Government kommen", so Schramböck. "Wir verstehen uns mit dieser Arbeit als Dienstleister an den Bürgerinnen und Bürgern."

Infrastrukturminister Hofer bekräftigte, dass sein Ministerium die Hardware für die Ausbaupläne zur Verfügung stellen wolle. "Bis zum Jahr 2025 wollen wir die 5GBit-Versorgung für die digitale Infrastruktur landesweit sicherstellen", so Hofer. "Wir stehen vor einem großen technologischen Sprung, das Internet der Dinge, die Smart Grids und Smart Cities werden die Gesellschaft verändern. Österreich ist mit großen Schritten mutig dabei."

Fotos vom Pressefoyer sind über das Fotoservice des Bundespressedienstes kostenfrei abrufbar.

Rückfragehinweis:
Peter Launsky-Tieffenthal
Regierungssprecher
E-Mail: peter.launsky@bka.gv.at
Twitter: @RegSprecher_AT