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Bundeskanzler Sebastian Kurz: Frontex-Erweiterung für ordentlichen Außengrenzschutz wichtig

Gespräche mit spanischem Premierminister Pedro Sánchez und König Felipe

Zur Vorbereitung des nächstwöchigen informellen EU-Gipfels in Salzburg traf Bundeskanzler Sebastian Kurz zunächst mit dem spanischen Premierminister Pedro Sánchez in Madrid zusammen. Neben der Migrationsfrage spielten dabei auch der für Dezember anberaumte "Hilfe vor Ort"-Gipfel sowie bilaterale Themen eine Rolle.

Frontex-Mandatsausweitung

"Die Erweiterung des Frontex-Mandats ist für einen ordentlichen Außengrenzschutz besonders wichtig. Daher bin ich auch froh über Jean-Claude Junckers jüngsten Vorstoß in dieser Frage", betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz nach seinen Gesprächen mit Spaniens König Felipe und Premierminister Sánchez. Europa müsse seine Stärken nutzen. Bereits vor der Abreise nach Madrid unterstrich der Bundeskanzler seinen Standpunkt, wonach die Grenzen Europas für illegale Einwanderung geschlossen seien. Für die EU gebe es keine Alternative zur Beendigung des illegalen Handels mit Migranten.

EU-Afrika-Forum in Wien

Ebenso freute er sich über eine Zusage des spanischen Regierungschefs für das Anfang Dezember in Wien stattfindende EU-Afrika-Forum. "Pedro Sánchez hat Interesse daran, die Situation in Zusammenhang mit den aus Afrika kommenden Migranten unter Kontrolle zu bringen. Durch eine bessere Kooperation mit Marokko sollte es möglich sein, dass Flüchtlingsboote erst gar nicht von dort ablegen", blickte der Bundeskanzler auf die bevorstehenden Initiativen der österreichischen Ratspräsidentschaft und des Vorsitzes der Afrikanischen Union, Ruanda, voraus. In Summe werde es darum gehen, wie auf dem afrikanischen Kontinent eine bessere Entwicklung erreicht werden könne.

Im Rahmen der Unterredung zwischen den beiden Regierungschefs stand Bilaterales ebenso auf der Tagesordnung, wie etwa die in Österreich getroffenen Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit. Zu Beginn des Aufenthalts in Madrid traf Sebastian Kurz auch den spanischen König Felipe VI., der Interesse am Kennenlernen junger europäischer Führungspersönlichkeiten habe. Auch bei diesem Gespräch spielte der EU-Ratsvorsitz eine wesentliche Rolle.

Im Zuge einer "Tour des capitales" folgt Ende der Woche ein Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin, bevor es in Paris zu einem Gespräch mit Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron kommt.

Bilder aus Madrid werden über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar sein.