Bundeskanzler Kurz:Startschuss für "Das Digitale Amt"
"Jahr der Digitalisierung" – auf Analysen und Lösungsvorschläge konzentrieren
"Die voranschreitende Digitalisierung wird für die Menschen in den kommenden Jahren große Veränderungen bringen. Dessen müssen wir uns bewusst sein. Wir bemühen uns auf Bundesebene daher sehr, dafür die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Viele Lebensbereiche sind von diesen Veränderungen betroffen. Vor allem in den Bereichen Arbeitsmarkt, Mobilität und Bildung wird ein starker Umbruch stattfinden", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Auftaktveranstaltung des Bund-Länder-Gemeinde-Dialogs "Das Digitale Amt" im Palais Niederösterreich in Wien.
Bereits stark verändert habe sich der Medienkonsum, weg von den Printmedien und hin zu den Onlinemedien. "Österreich befindet sich bei der Digitalisierung auf einem guten Weg. Wir brauchen aber vor allem einen guten Breitbandausbau und darüber hinaus den Ausbau eines starken 5G-Netzes sowie im ländlichen Raum einige neue Technologien, um im Bereich der Digitalisierung weiter nach vorne zu kommen. Ich bin durchaus optimistisch, dass wir in den nächsten Monaten einen großen Schritt nach vorne machen werden können", so Bundeskanzler Kurz.
Ganz wichtig sei auch der Bereich der öffentlichen Verwaltung, wo es für Österreich noch viel Luft nach oben gebe, so der Kanzler. "Die Chance in der Verwaltung deutlich besser und serviceorientierter zu werden, ist mit der Digitalisierung gegeben. Eine gute Abstimmung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden wird uns hier besonders helfen, Kosten zu sparen."
Zusammenarbeit der Gebietskörperschaften
"Nur im Schulterschluss ist es gemeinsam als Team möglich, dass wir dieses große Thema 'Digitalisierung' für Österreich angehen und voranbringen – wir brauchen dafür viel Wissen. Heute bedeutet Digitalisierung für viele eine Änderung in privaten Lebensbereichen. Sie bringt etwa Angst und Skepsis für die Zukunft mit sich, aber auch große Chancen. Unsere Aufgabe ist es, mit Hilfe von Bund, Ländern, Gemeinden und allen Institutionen jene Rahmenbedingungen zu schaffen, die es ermöglichen, diese Zukunft positiv zu gestalten. Die Chancen sollen größer als die Herausforderungen sein", betonte Bundesministerin Margarete Schramböck.
Abläufe vereinfachen – mehr Zeit und Flexibilität
"Nur alle 250 Jahre findet eine solche Transformation statt, wobei sich eine Generation nicht vorstellen kann wie die vorhergehende gelebt hat. Die Supercomputer in unseren Hosentaschen verändern unser Leben und jenes der Verwaltung. 'Digital Austria' ist unsere gemeinsame Marke und umfasst Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung. Als Servicedienstleister für die Menschen und die Unternehmen soll das Leben durch vereinfachte Abläufe sowie mehr Zeit und Flexibilität erleichtert werden", erläuterte Schramböck.
Im März werde die App "oesterreich.gv.at" – mit der Abbildung von Lebenssituationen – auf den Weg gebracht. Amtswege jederzeit und überall möglich zu machen, sei die gemeinsame Aufgabe – vom Vater Staat zum Partner Staat. "Was wir schaffen müssen, ist es, innerhalb des Schulterschlusses einen rechtlichen Rahmen zu definieren", so die Ministerin.
Von den Analysen zur Umsetzung
Im ersten Halbjahr konzentriere man sich auf eine Analyse, im zweiten Halbjahr werde es Lösungsvorschläge geben, konkrete Umsetzungen seien für das nächste Jahr geplant. "Die Themen sind vielfältig: künstliche Intelligenz in der Verwaltung, ethische Fragen, IT-Sicherheit und verfassungsrechtliche Aspekte", ergänzte die Digitalisierungsministerin, die besonders das Projekt "once only" hervorhob, bei dem die Daten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen nicht immer wieder neu abgefragt werden sollen. "Unternehmen und Verwaltung geben jährlich 4 Milliarden Euro aus, um Informationsverpflichtungen nachzukommen. Damit diese Abfragen nicht jedes Mal notwendig sind, braucht es die Zusammenarbeit zwischen den Gebietskörperschaften", so Bundesministerin Schramböck, die sich bei all jenen bedankte, die mithelfen, Teil dieser Erfolgsgeschichte zu werden und die "dadurch beste Voraussetzungen für die nächsten Generationen schaffen".
Bilder des Termins sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar.