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Bundeskanzler Kurz empfing den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko

Arbeitsgespräch im Bundeskanzleramt – Unterstützung Österreichs für positive Entwicklung in der Ostukraine

"Österreich und die Ukraine können auf eine gute Kooperation in der Vergangenheit verweisen und wir wollen das auch in Zukunft so fortsetzen. Besonders bedanken möchte ich mich auch für die enge Zusammenarbeit während des österreichischen OSZE-Vorsitzes im Vorjahr", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Donnerstag nach einem Arbeitsgespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko im Bundeskanzleramt. Das Staatsoberhaupt der Ukraine war zuvor von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Präsidentschaftskanzlei empfangen worden. Am Abend ist Poroschenko Staatsgast Van der Bellens beim Wiener Opernball.

Sowohl der Bundeskanzler als auch der ukrainische Präsident verwiesen auf die guten bilateralen Beziehungen beider Länder. "Österreich ist einer der größten Investoren in der Ukraine und wir haben ein massives wirtschaftliches Interesse an einer guten Entwicklung des Landes. Aber auch historisch, politisch und menschlich gesehen haben wir enge Verbindungen. Daher freut es mich, dass versucht wird, notwendige Reformen im Land voranzutreiben", so Kurz.

Während des österreichischen OSZE-Vorsitzes 2017 sei es ein wichtiges Anliegen gewesen, die Beobachtermission in der Ostukraine zu stärken. "Unser Ziel war und ist es weiterhin, eine positive Entwicklung in der Ukraine zu forcieren, einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen und das Leid der Menschen in der Ostukraine zu beenden. Dazu wollen wir auch weiterhin einen Beitrag leisten", sagte der Bundeskanzler. Der ukrainische Präsident bedankte sich für die bisherige Unterstützung Österreichs, insbesondere im Rahmen des OSZE-Vorsitzes. Auch er hoffe auf eine künftig noch engere Zusammenarbeit beider Länder.

Bundeskanzler Kurz äußerte abschließend die grundsätzliche Bereitschaft Österreichs, eine mögliche Friedensmission der Vereinten Nationen in der Ukraine zu unterstützen. Für eine derartige Mission seien allerdings noch Verhandlungen auf internationaler und europäischer Ebene notwendig. Er sehe dafür aber bereits positive Signale, international und auch von russischer Seite. In Österreich sei eine mögliche Beteiligung an einer Mission freilich noch innerhalb der Regierung abzuklären. Wenn es Bedarf gäbe, werde sich Österreich wie in der Vergangenheit bemühen, einen Beitrag zu leisten.

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