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Blümel/Strache: Österreichische Identität im Fernsehen sicherstellen

Fernsehexklusivrechtegesetz optimieren – Liste gesellschaftspolitisch relevanter Ereignisse adaptieren

Bundesminister Gernot Blümel betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache zum Fernsehexklusivrechtegesetz, dass das Thema "einerseits sportpolitische Bedeutung, andererseits medienpolitische Relevanz" habe: "Es geht um die Frage, wie wir auch in Zukunft österreichische Identität sicherstellen können, nicht nur im digitalen Raum, sondern auch im Free TV. Darum gibt es das Fernsehexklusivrechtegesetz, basierend auf einer Verordnung der damaligen Bundesregierung, die mittlerweile 20 Jahre alt ist." Mit dieser Verordnung werden Ereignisse mit besonderer Relevanz für Österreich definiert, die im Free TV übertragen werden müssen. Nach dem Aufkommen von Pay TV seien Veranstaltungen von großer Relevanz und Reichweite dahingehend kommerzialisiert worden, dass sie aus dem Free TV verschwunden seien. "Dazu zählt zum Teil auch der Sport. Daher muss sich die Politik Gedanken machen, wie sie mit diesem Teil der österreichischen Identität umgeht", ergänzte der Medienminister.

"Wir wollen diese Debatte starten, indem wir uns diese Verordnung im Detail ansehen, verschiedene Gespräche führen und die Liste gegebenenfalls adaptieren. Denn in den letzten 20 Jahren hat sich sowohl der Medienmarkt als auch der Sportrechtemarkt grundlegend verändert. Wir sehen es daher als unsere Pflicht, die Regelungen den aktuellen Entwicklungen anzupassen", so Blümel, der eine Reihe von Gesprächen mit TV-Betreibern, Rechteinhabern, Sportvereinen und Kulturinstitutionen ankündigt. "Am Ende des gut durchdachten, längeren Prozesses werden wir zu einer überarbeiteten Darstellung dahingehend kommen, welche Ereignisse gefährdet sind, hinter Bezahlschranken zu verschwinden, obwohl sie eine entsprechende gesellschaftspolitische Relevanz aufweisen. Das muss dann noch von der Europäischen Kommission notifiziert werden. Wir wollen auch in diesem Bereich österreichische Identität für die Zukunft sicherstellen."

"Sportliche Vorbilder verschwinden durch Bezahlschranken"

Vizekanzler und Sportminister Heinz-Christian Strache erklärte, dass "es für uns als Bundesregierung wesentlich ist, den Menschen in unserem Land möglichst viel Österreich zu bieten. Das betrifft die unterschiedlichsten Bereiche und natürlich auch das Fernsehen." Die jüngste Vergangenheit habe gezeigt, dass der Erwerb von Premiumsportrechten in Österreich durch finanzstarke ausländische Bieter beeinflusst werde. "Das wirft gewisse Probleme auf, über die wir nachdenken und diskutieren wollen, um dem öffentlich-rechtlichen Auftrag nachzukommen und um dem Fernsehpublikum gewisse Sportveranstaltungen anzubieten."

"Vorbilder für unsere österreichischen Jungsportlerinnen und Jungsportler verschwinden zunehmend hinter Bezahlschranken und das ist nicht der Optimalzustand. Wir wollen uns mit der Problemstellung beschäftigen und Lösungen finden, um diverse Sportarten der Öffentlichkeit möglichst gut zugänglich zu machen." Es sei von großer Bedeutung, vor allem Kinder und Jugendliche für Sport, Bewegung und einen gesundheitsbewussteren Lebensstil zu begeistern. Daher sei es wichtig, die Menschen über den TV-Schirm zu erreichen und zum Sport zu führen, so der Vizekanzler.

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