Antrittsbesuch von EU-Minister Gernot Blümel in Brüssel
Treffen mit Michel Barnier, Frans Timmermans & Günther Öttinger – Konferenz zur Zukunft der EU-Finanzen
Bundesminister Gernot Blümel hat am ersten Tag des Inkrafttretens des neuen Bundesministeriengesetzes, und damit seiner offiziellen Zuständigkeit als EU-Minister, unmittelbar seine erste Brüsselreise angetreten. Im Zentrum des Arbeitsbesuchs standen die zukünftige Ausgestaltung des mehrjährigen Finanzrahmens, die Stärkung des Subsidiaritätsprinzips und die Vorbereitungen auf den österreichischen EU-Ratsvorsitz im 2. Halbjahr 2018. So traf er unter anderem Brexit-Chefverhandler Michel Barnier, den ersten Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, sowie Kommissar Günther Öttinger und den Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker.
Bei einer anschließenden, hochrangig besetzten EU-Konferenz zur zukünftigen Ausgestaltung des mehrjährigen Finanzrahmens unterstrich der Bundesminister, dass eine kleinere EU durch den Brexit keine größeren Beiträge für Österreich bedeuten dürfe.
Schließlich betonte EU-Minister Blümel bei einem Kennenlernen des Teams der Ständigen Vertretung Österreichs, wie wichtig ein enger Austausch für die Zeit der EU-Ratspräsidentschaft und darüber hinaus sein wird. Die Ratspräsidentschaft sei große Herausforderung, vor allem aber große Chance für Österreich, in einer herausfordernden Phase die Weiterentwicklung der Europäischen Union mitzugestalten.
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